Vortrag
Putins Krieg und der „neue Ostblock“:
Wie verteidigen wir die Demokratie?
Der 24. Februar dieses Jahres, der Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine, steht nicht nur für eine Zeitenwende, sondern für das Ende unserer Illusionen. Seit 1989 und dem Zerfall des Warschauer Paktes als dem vermeintlichen „Ende der Geschichte" wähnte sich speziell Deutschland im Besitz einer Friedensdividende. Der „Putin-Schock" hat dieser Hoffnung nun ein brutales Ende gemacht – und die Politik eiskalt erwischt. Wir alle haben unsere eigene zivile Logik verabsolutiert und die Feinde der Demokratie verdrängt. Weil wir nicht akzeptieren wollten, dass die globale Ordnung seit dem Ende des Kalten Krieges eben nicht primär dem Recht und der Idee des Wandels durch Handel folgt, haben wir uns selbst wehrlos gemacht. Nun ist es höchste Zeit für Deutschland und die EU, die Notwendigkeit der eigenen, kollektiven Selbstverteidigung zu begreifen. Denn schon 2024 könnte der nächste US-Präsident wieder Donald Trump heißen – und mit diesem Autokraten-Freund wäre der US-amerikanische Schutzschirm für Europa wohl passé.
Gefragt ist daher eine neue Verteidigungsbereitschaft für unsere Demokratie, nach innen wie nach außen. Gegen den „neuen Ostblock" aus Russland, China und Co., aber auch gegen die Feinde der Demokratie im Innern.
